Staatsoberhäupter

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1) Begriffserklärung

 

  • In der frühen Antike etablierte sich in der Gesellschaft die Praxis, ein Staatsoberhaupt zu etablieren. Zunächst waren es höhere Beamte, sodann Pharaonen, Kaiser, Könige!
  • Im Europa des Mittelalters und der Neuzeit konstituierten sich Staaten bzw. Staatengebilde!
  • Die asiatischen Kaiserreiche China sowie Japan wurden bereits vor der christkichen Zeitenrechnung gegründet!
  • Nach dem Ende des 1. Weltkrieges zerfielen auf dem europäischen Kontinent viele Kaiser- bzw. Königreiche, darunter auch Deutschland! In Deutschland proklamierten nach dem Ende des 1. Weltkrieges Bayern (07.11.1918), Sachsen sowie Thüringen (Jeweils 09.11.1918) den Status des Freistaates! Hiermit sollte die Abgrenzung/Ablehnung der Monarchie hin zur Republik statuiert werden! Nach dem 2. Weltkrieg wurde die amtliche Bezeichnung des Freistaates in Bayern 1945 bzw. nach der deutschen Wiedervereinigung in Sachsen 1990 sowie in Thüringen 1993, eingeführt! 
  • Die deutschen Bundesländer sind in die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland "eingebettet"! Ein Austritt eines Bundeslandes ist nicht vorgesehen und würde bei einer "Unabhängigkeitserklärung" zum sogen. Bundeszwang führen mit weitreichenden und tief eingreifenden Befugnissen des Bundes! 
  • Um den Status der Bundesrepublik Deutschland zu ändern, wäre zum Einen die Änderung des Grundgesetzes sowie zum Anderen hierüber eine Volksabstimmung notwendig! Zu beachten wäre der Art. 79 GG: Der sogen. Ewigkeitsartikel!
  • Europäische Monarchien sind demokratisch eingebettet und besitzen Thronfolgeregelungen, die sogen. Erbmonarchie!
  • Europäische Demokratien hingegen sind dem Wählerwillen des Volkes unterworfen und somit obliegen sowohl die Politik als auch die Gesellschaft einem Wandel durch wechselnde Regierungskonstellationen durch Parteien sowie Parteienkoalitionen!

 

2) Wahlen von Staatsoberhäuptern

 

a) Deutschland

 

  • Nach der Verabschiedung des Grundgesetzes in Deutschland am 23.05.1949 sowie nach der deutschen Wiedervereinigung ist der Bundespräsident das Staatsoberhaupt, jedoch mit gemeinhin repräsentativen, aber auch steuernden (Ernennung des Bundeskanzlers & Bundesministern; Auflösung des Bundestages, Überprüfung von Gesetzen, Gnadenakte), Aufgaben! 
  • In Deutschland ist der Bundespräsident somit der 1. Bürger im Staat und somit auch das Staatsoberhaupt!
  • Amtssitz ist das Schloss Bellevue (Berlin)!
  • Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt, welche zum Einen aus den Bundestagsabgeordneten und zum Anderen aus Vertretern der Ländern (Anteilig der Wahlergebnisse in den 16 Bundesländern), gebildet wird!
  • Die Amtszeit des Bundespräsident beträgt 5 Jahre, wobei eine Wiederwahl nur einmal zulässig ist! In einem Kommentar des früheren Richters am Bundesverfassungsgericht und späteren Bundespräsidenten, Roman Herzog, wäre theoretisch nach der Auslegung des Grundgesetzes eine 3. Amtszeit nach einer "Pause" zulässig! 
  • Bei Tod, Rücktritt oder Amtsunfähigkeit muss eine Neuwahl durch die Bundesversammlung erfolgen! In einer Sedisvakanz oder gesundheitlichen Auszeit des Bundespräsidenten übernimmt die Amtsgeschäfte der Präsident des Bundesrates, welcher sich jährlich abwechslend aus den 16 Bundesländern dieses Gremiums rekrutiert!
  • Protokollarisch ergibt sich für das deutsche Staatswesen folgende Rangfolge:
  1. Bundespräsident/in
  2. Bundestagspräsident/in
  3. Bundeskanzler/in
  4. Bundesratspräsident/in
  5. Bundesverfassungsgerichtpräsident/in

 

b) USA

 

  • In den USA finden sowohl Vorwahlen als auch die eigentlichen Wahlen zum US-Präsidenten alle 4 Jahre statt! Hierbei wählen die Bürger/Innen jedoch nur Wahlmännern/Innen, welche von den Bundesstaaten anteilig ihrer Bevölkerungsgröße zur Wahl entsendet werden!
  • Diese Besonderheit des Wahlrechts hatte bereits mehrfach zur Folge, dass gemäß dem Motto "The winner takes it all" zuweilen nicht der Kandidat mit den meisten abgegebenen Stimmen zum US-Präsidenten gewählt worden ist!
  • Die Amtszeit beträgt 4 Jahre, wobei nach der amerikanischen Verfassung eine Wiederwahl nur einmal zulässig ist! Weitere Amtszeiten, auch nach einer "Pause", wie es das deutsche Grundgesetz theoretisch zulässt, schließt die amerikanische Verfassung hingegen seit dem Jahre 1955 kategorisch aus!
  • In den USA ist der Präsident sowohl das Staatsoberhaupt als auch der Regierungschef!
  • Amtssitz ist das weiße Haus in Washington!
  • Bei Tod, Rücktritt, Amtsunfähigkeit oder erfolgreichem Amtsenthebungsverfahrens übernimmt der Vizepräsident die Amts- und Regierungsgeschäfte! Sind sowohl der US-Präsident als auch der Vize-Präsident bei der Ausübung der Amts- und Regierungsgeschäfte verhindert, übernimmt als Nummer 3 im Staate, der Sprecher des Repräsentenhauses deren Aufgabe!
  • In den Jahren 1925-1941 wurde das Mount Rushmore im US-Bundesstaat gebaut. Das Mount Rushmore zeigt übergroße Kopfporträts der zu diesem Zeitpunkt bedeutendsten und einflussreichsten US-Präsidenten: a) George Washington; b) Thomas Jefferson; c) Abraham Lincoln sowie d) Theodore Roosevelt!

 

c) Vatikan

 

  • "Staatsoberhaupt" des Vatikanstaats und der katholischen Kirche ist der Papst!
  • Der Papst wird von einem Konklave gewählt, welches aus Kardinälen, mit Ausnahme der Vollendung des 80. Lebensjahres, besteht!
  • Der Papst vereinigt die 3 Gewalten: Legislative, Exekutive sowie Judikative in der katholischen Kirche!
  • Amtssitz ist im Vatikan, Rom!
  • Die Wahl zum Papst ist ein "lebenslängliches" Amt, welches mit dem Rücktritt oder Tod, endet!
  • Bei Tod oder Rücktritt muss eine Neuwahl durch das Konklave erfolgen! In dieser sogen. Sedisvakanz übernimmt der Camerlengo, welcher ein Kardinal sein muss, die Amtsgeschäfte des heiligen Stuhls!
  • In der bisherigen Geschichte gab es 266 Päpste, welche sich als Stellvertreter von Jesus Christus ansehen und angesehen werden! Amtierender Pontifex ist Franziskus, welcher am 13.03.2013 vom Konklave gewählt worden ist!
  • Frauen sind sowohl von der Bekleidung kirchlicher Ämter, als auch vom Konklave und somit auch von der Papstwahl ausgeschlossen!

 

d) Europäische Union

 

  1. Präsident des europäischen Parlaments
  2. Präsident des europäischen Rates
  3. Präsident des Rates der europäischen Kommission
  4. Präsident der europäischen Kommission
  5. Hoher Vertreter der europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik
  6. Präsident des europäischen Gerichtshofs
  7. Präsident der europäischen Zentralbank
  8. Präsident des europäischen Rechnungshofes

 

e) Europäische Monarchien, Fürstentümer und Herzogtümer

 

  • Europäische Königreiche sowie Fürstentümer sind in Demokratien eingebettet! 
  • Somit sind sind die 3 Gewalten: Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Ausführung), Judikative (Rechtsprechung) streng geteilt und der Monarch bzw. die Monarchin hat als Staatsoberhaupt lediglich repräsentative Aufgaben!
  • Demokratisch legitimiert sind die Monarchien durch die Festschreibung in Verfassungen und sind somit theoretisch abschaffbar!
  • Die europäischen Erbmonarchien sehen eine Thronfolgeregelung, welche jedoch innerhalb des Königshauses und somit der Familie liegt, vor!
  • Die ältesten, ununterbrochenen europäischen Königreiche, Fürstentümer und Herzogtümer im Überblick:

 

DänemarkKönigreich936 ff.
SchwedenKönigreich970 ff.
MonacoFürstentum1215 ff.
GroßbritannienKönigreich1707 ff.
LiechtensteinFürstentum1719 ff.
LuxemburgGroßherzogtum1815 ff.
NiederlandeKönigreich1815 ff.
BelgienKönigreich1831 ff.
NorwegenKönigreich1905 ff.
CommonwealthStaatenbund/Königreich1931 ff.
SpanienKönigreich1975 ff.

 

3) Staatsoberhäupter

 

a) Deutschland

 

11949-1959Theodor HeussFDP
21959-1969Heinrich LübkeCDU
31969-1974Gustav HeinemannSPD
41974-1979Walter ScheelFDP
51979-1984Karl CarstensCDU
61984-1994Richard von WeizsäckerCDU
71994-1999Roman HerzogCDU
81999-2004Johannes RauSPD
92004-2010Horst KöhlerCDU
102010-2012Christian WulffCDU
112012-2017Joachim GauckParteilos
12ab 2017Frank Walter SteinmeierSPD

 

b) USA

 

11789-1797George Washington
21797-1801John Adams
31801-1809Thomas Jefferson
41809-1817James Madison
51817-1825James Monroe
61825-1829John Quincy Adams
71829-1837Andrew Jackson
81837-1841Martin van Buren
91841-1841William H. Harrison
101841-1845John Tyler
111845-1849James K. Polk
121849-1850Zachary Taylor
131850-1853Millard Filmore
141853-1857Franklin Pierce
151857-1861James Buchanan
161861-1865Abraham Lincoln
171865-1869Andrew Johnson
181869-1877Ulysses S. Grant
191877-1881Rutherford B. Hayes
201881-1881James A. Garfield
211881-1885Chester A. Arthur
221885-1889Grover Cleveland
231889-1893Benjamin Harrison
241893-1897Grover Cleveland
251897-1901William McKinley
261901-1909Theodore Roosevelt
271909-1913William Howard Taft
281913-1921Woodrow Wilson
291921-1923Warren G. Harding
301923-1929Calvin Coolidge
311929-1933Herbert Hoover
321933-1945Franklin D. Roosevelt
331945-1953Harry S. Truman
341953-1961Dwight D. Eisenhower
351961-1963John F. Kennedy
361963-1969Lyndon B. Johnson
371969-1974Richard Nixon
381974-1977Gerald Ford
391977-1981Jimmy Carter
401981-1989Ronald Reagan
411989-1993George Bush
421993-2001Bill Clinton
432001-2009George W. Bush
442009-2017Barack Obama
452017-2021Donald Trump
46ab 2021Joe Biden

 

4) Die Regierenden

 

a) Deutscher Bundeskanzler

 

11949-1963Konrad AdenauerCDU
21963-1966Ludwig ErhardCDU
31966-1969Kurt Georg KiesingerCDU
41969-1974Willy BrandtSPD
51947-1982Helmut SchmidtSPD
61982-1998Helmut KohlCDU
71998-2005Gerhard SchröderSPD
8ab 2005Angela MerkelCDU

 

b) EU Kommisionspräsident inkl. Vorläufer EWG & EG

 

11958-1967Walter HallsteinDeutschland
21967-1970Jean ReyBelgien
31970-1972Franco Maria MalfattiItalien
41972-1973Sicco Leendert MansholtNiederlande
51973-1977Francois Xavier OrtoliFrankreich
61977-1981Roy JenkinsGroßbritannien
71981-1985Gaston ThornLuxemburg
81985-1995Jacques DelorsFrankreich
91995-1999Jacques SanterLuxemburg
101999-1999Manuel MarinSpanien
111999-2004Romano ProdiItalien
122004-2014Jose Manuel BarrosoPortugal
132014-2019Jean Claude JunckerLuxemburg
14ab 2019Ursula von der LeyenDeutschland

 

c) UN Generalsekretär

 

11945-1946Gladwyn JebbGroßbritannien
21946-1952Trygve Halvdan LieNorwegen
31953-1961Dag HammerskjöldSchweden
41961-1971U Thant SithuBirma
51972-1981Kurt WaldheimÖsterreich
61982-1991Javier Perez de CuellarPeru
71992-1996Boutros Boutros-GhaliÄgypten
81997-2006Kofi AnnanGhana
92007-2016Ban Ki-MoonSüdkorea
10ab 2017Antonio GuterresPortugal