Staatsoberhäupter
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1) Begriffserklärung
- In der frühen Antike etablierte sich in der Gesellschaft die Praxis, ein Staatsoberhaupt zu etablieren. Zunächst waren es höhere Beamte, sodann Pharaonen, Kaiser, Könige!
- Im Europa des Mittelalters und der Neuzeit konstituierten sich Staaten bzw. Staatengebilde!
- Die asiatischen Kaiserreiche China sowie Japan wurden bereits vor der christkichen Zeitenrechnung gegründet!
- Nach dem Ende des 1. Weltkrieges zerfielen auf dem europäischen Kontinent viele Kaiser- bzw. Königreiche, darunter auch Deutschland! In Deutschland proklamierten nach dem Ende des 1. Weltkrieges Bayern (07.11.1918), Sachsen sowie Thüringen (Jeweils 09.11.1918) den Status des Freistaates! Hiermit sollte die Abgrenzung/Ablehnung der Monarchie hin zur Republik statuiert werden! Nach dem 2. Weltkrieg wurde die amtliche Bezeichnung des Freistaates in Bayern 1945 bzw. nach der deutschen Wiedervereinigung in Sachsen 1990 sowie in Thüringen 1993, eingeführt!
- Die deutschen Bundesländer sind in die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland "eingebettet"! Ein Austritt eines Bundeslandes ist nicht vorgesehen und würde bei einer "Unabhängigkeitserklärung" zum sogen. Bundeszwang führen mit weitreichenden und tief eingreifenden Befugnissen des Bundes!
- Um den Status der Bundesrepublik Deutschland zu ändern, wäre zum Einen die Änderung des Grundgesetzes sowie zum Anderen hierüber eine Volksabstimmung notwendig! Zu beachten wäre der Art. 79 GG: Der sogen. Ewigkeitsartikel!
- Europäische Monarchien sind demokratisch eingebettet und besitzen Thronfolgeregelungen, die sogen. Erbmonarchie!
- Europäische Demokratien hingegen sind dem Wählerwillen des Volkes unterworfen und somit obliegen sowohl die Politik als auch die Gesellschaft einem Wandel durch wechselnde Regierungskonstellationen durch Parteien sowie Parteienkoalitionen!
2) Wahlen von Staatsoberhäuptern
a) Deutschland
- Nach der Verabschiedung des Grundgesetzes in Deutschland am 23.05.1949 sowie nach der deutschen Wiedervereinigung ist der Bundespräsident das Staatsoberhaupt, jedoch mit gemeinhin repräsentativen, aber auch steuernden (Ernennung des Bundeskanzlers & Bundesministern; Auflösung des Bundestages, Überprüfung von Gesetzen, Gnadenakte), Aufgaben!
- In Deutschland ist der Bundespräsident somit der 1. Bürger im Staat und somit auch das Staatsoberhaupt!
- Amtssitz ist das Schloss Bellevue (Berlin)!
- Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt, welche zum Einen aus den Bundestagsabgeordneten und zum Anderen aus Vertretern der Ländern (Anteilig der Wahlergebnisse in den 16 Bundesländern), gebildet wird!
- Die Amtszeit des Bundespräsident beträgt 5 Jahre, wobei eine Wiederwahl nur einmal zulässig ist! In einem Kommentar des früheren Richters am Bundesverfassungsgericht und späteren Bundespräsidenten, Roman Herzog, wäre theoretisch nach der Auslegung des Grundgesetzes eine 3. Amtszeit nach einer "Pause" zulässig!
- Bei Tod, Rücktritt oder Amtsunfähigkeit muss eine Neuwahl durch die Bundesversammlung erfolgen! In einer Sedisvakanz oder gesundheitlichen Auszeit des Bundespräsidenten übernimmt die Amtsgeschäfte der Präsident des Bundesrates, welcher sich jährlich abwechslend aus den 16 Bundesländern dieses Gremiums rekrutiert!
- Protokollarisch ergibt sich für das deutsche Staatswesen folgende Rangfolge:
- Bundespräsident/in
- Bundestagspräsident/in
- Bundeskanzler/in
- Bundesratspräsident/in
- Bundesverfassungsgerichtpräsident/in
b) USA
- In den USA finden sowohl Vorwahlen als auch die eigentlichen Wahlen zum US-Präsidenten alle 4 Jahre statt! Hierbei wählen die Bürger/Innen jedoch nur Wahlmännern/Innen, welche von den Bundesstaaten anteilig ihrer Bevölkerungsgröße zur Wahl entsendet werden!
- Diese Besonderheit des Wahlrechts hatte bereits mehrfach zur Folge, dass gemäß dem Motto "The winner takes it all" zuweilen nicht der Kandidat mit den meisten abgegebenen Stimmen zum US-Präsidenten gewählt worden ist!
- Die Amtszeit beträgt 4 Jahre, wobei nach der amerikanischen Verfassung eine Wiederwahl nur einmal zulässig ist! Weitere Amtszeiten, auch nach einer "Pause", wie es das deutsche Grundgesetz theoretisch zulässt, schließt die amerikanische Verfassung hingegen seit dem Jahre 1955 kategorisch aus!
- In den USA ist der Präsident sowohl das Staatsoberhaupt als auch der Regierungschef!
- Amtssitz ist das weiße Haus in Washington!
- Bei Tod, Rücktritt, Amtsunfähigkeit oder erfolgreichem Amtsenthebungsverfahrens übernimmt der Vizepräsident die Amts- und Regierungsgeschäfte! Sind sowohl der US-Präsident als auch der Vize-Präsident bei der Ausübung der Amts- und Regierungsgeschäfte verhindert, übernimmt als Nummer 3 im Staate, der Sprecher des Repräsentenhauses deren Aufgabe!
- In den Jahren 1925-1941 wurde das Mount Rushmore im US-Bundesstaat gebaut. Das Mount Rushmore zeigt übergroße Kopfporträts der zu diesem Zeitpunkt bedeutendsten und einflussreichsten US-Präsidenten: a) George Washington; b) Thomas Jefferson; c) Abraham Lincoln sowie d) Theodore Roosevelt!
c) Vatikan
- "Staatsoberhaupt" des Vatikanstaats und der katholischen Kirche ist der Papst!
- Der Papst wird von einem Konklave gewählt, welches aus Kardinälen, mit Ausnahme der Vollendung des 80. Lebensjahres, besteht!
- Der Papst vereinigt die 3 Gewalten: Legislative, Exekutive sowie Judikative in der katholischen Kirche!
- Amtssitz ist im Vatikan, Rom!
- Die Wahl zum Papst ist ein "lebenslängliches" Amt, welches mit dem Rücktritt oder Tod, endet!
- Bei Tod oder Rücktritt muss eine Neuwahl durch das Konklave erfolgen! In dieser sogen. Sedisvakanz übernimmt der Camerlengo, welcher ein Kardinal sein muss, die Amtsgeschäfte des heiligen Stuhls!
- In der bisherigen Geschichte gab es 266 Päpste, welche sich als Stellvertreter von Jesus Christus ansehen und angesehen werden! Amtierender Pontifex ist Franziskus, welcher am 13.03.2013 vom Konklave gewählt worden ist!
- Frauen sind sowohl von der Bekleidung kirchlicher Ämter, als auch vom Konklave und somit auch von der Papstwahl ausgeschlossen!
d) Europäische Union
- Präsident des europäischen Parlaments
- Präsident des europäischen Rates
- Präsident des Rates der europäischen Kommission
- Präsident der europäischen Kommission
- Hoher Vertreter der europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik
- Präsident des europäischen Gerichtshofs
- Präsident der europäischen Zentralbank
- Präsident des europäischen Rechnungshofes
e) Europäische Monarchien, Fürstentümer und Herzogtümer
- Europäische Königreiche sowie Fürstentümer sind in Demokratien eingebettet!
- Somit sind sind die 3 Gewalten: Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Ausführung), Judikative (Rechtsprechung) streng geteilt und der Monarch bzw. die Monarchin hat als Staatsoberhaupt lediglich repräsentative Aufgaben!
- Demokratisch legitimiert sind die Monarchien durch die Festschreibung in Verfassungen und sind somit theoretisch abschaffbar!
- Die europäischen Erbmonarchien sehen eine Thronfolgeregelung, welche jedoch innerhalb des Königshauses und somit der Familie liegt, vor!
- Die ältesten, ununterbrochenen europäischen Königreiche, Fürstentümer und Herzogtümer im Überblick:
Dänemark | Königreich | 936 ff. |
Schweden | Königreich | 970 ff. |
Monaco | Fürstentum | 1215 ff. |
Großbritannien | Königreich | 1707 ff. |
Liechtenstein | Fürstentum | 1719 ff. |
Luxemburg | Großherzogtum | 1815 ff. |
Niederlande | Königreich | 1815 ff. |
Belgien | Königreich | 1831 ff. |
Norwegen | Königreich | 1905 ff. |
Commonwealth | Staatenbund/Königreich | 1931 ff. |
Spanien | Königreich | 1975 ff. |
3) Staatsoberhäupter
a) Deutschland
1 | 1949-1959 | Theodor Heuss | FDP |
2 | 1959-1969 | Heinrich Lübke | CDU |
3 | 1969-1974 | Gustav Heinemann | SPD |
4 | 1974-1979 | Walter Scheel | FDP |
5 | 1979-1984 | Karl Carstens | CDU |
6 | 1984-1994 | Richard von Weizsäcker | CDU |
7 | 1994-1999 | Roman Herzog | CDU |
8 | 1999-2004 | Johannes Rau | SPD |
9 | 2004-2010 | Horst Köhler | CDU |
10 | 2010-2012 | Christian Wulff | CDU |
11 | 2012-2017 | Joachim Gauck | Parteilos |
12 | ab 2017 | Frank Walter Steinmeier | SPD |
b) USA
1 | 1789-1797 | George Washington |
2 | 1797-1801 | John Adams |
3 | 1801-1809 | Thomas Jefferson |
4 | 1809-1817 | James Madison |
5 | 1817-1825 | James Monroe |
6 | 1825-1829 | John Quincy Adams |
7 | 1829-1837 | Andrew Jackson |
8 | 1837-1841 | Martin van Buren |
9 | 1841-1841 | William H. Harrison |
10 | 1841-1845 | John Tyler |
11 | 1845-1849 | James K. Polk |
12 | 1849-1850 | Zachary Taylor |
13 | 1850-1853 | Millard Filmore |
14 | 1853-1857 | Franklin Pierce |
15 | 1857-1861 | James Buchanan |
16 | 1861-1865 | Abraham Lincoln |
17 | 1865-1869 | Andrew Johnson |
18 | 1869-1877 | Ulysses S. Grant |
19 | 1877-1881 | Rutherford B. Hayes |
20 | 1881-1881 | James A. Garfield |
21 | 1881-1885 | Chester A. Arthur |
22 | 1885-1889 | Grover Cleveland |
23 | 1889-1893 | Benjamin Harrison |
24 | 1893-1897 | Grover Cleveland |
25 | 1897-1901 | William McKinley |
26 | 1901-1909 | Theodore Roosevelt |
27 | 1909-1913 | William Howard Taft |
28 | 1913-1921 | Woodrow Wilson |
29 | 1921-1923 | Warren G. Harding |
30 | 1923-1929 | Calvin Coolidge |
31 | 1929-1933 | Herbert Hoover |
32 | 1933-1945 | Franklin D. Roosevelt |
33 | 1945-1953 | Harry S. Truman |
34 | 1953-1961 | Dwight D. Eisenhower |
35 | 1961-1963 | John F. Kennedy |
36 | 1963-1969 | Lyndon B. Johnson |
37 | 1969-1974 | Richard Nixon |
38 | 1974-1977 | Gerald Ford |
39 | 1977-1981 | Jimmy Carter |
40 | 1981-1989 | Ronald Reagan |
41 | 1989-1993 | George Bush |
42 | 1993-2001 | Bill Clinton |
43 | 2001-2009 | George W. Bush |
44 | 2009-2017 | Barack Obama |
45 | 2017-2021 | Donald Trump |
46 | ab 2021 | Joe Biden |
4) Die Regierenden
a) Deutscher Bundeskanzler
1 | 1949-1963 | Konrad Adenauer | CDU |
2 | 1963-1966 | Ludwig Erhard | CDU |
3 | 1966-1969 | Kurt Georg Kiesinger | CDU |
4 | 1969-1974 | Willy Brandt | SPD |
5 | 1947-1982 | Helmut Schmidt | SPD |
6 | 1982-1998 | Helmut Kohl | CDU |
7 | 1998-2005 | Gerhard Schröder | SPD |
8 | 2005-2021 | Angela Merkel | CDU |
9 | ab 2021 | Olaf Scholz | SPD |
b) EU Kommisionspräsident inkl. Vorläufer EWG & EG
1 | 1958-1967 | Walter Hallstein | Deutschland |
2 | 1967-1970 | Jean Rey | Belgien |
3 | 1970-1972 | Franco Maria Malfatti | Italien |
4 | 1972-1973 | Sicco Leendert Mansholt | Niederlande |
5 | 1973-1977 | Francois Xavier Ortoli | Frankreich |
6 | 1977-1981 | Roy Jenkins | Großbritannien |
7 | 1981-1985 | Gaston Thorn | Luxemburg |
8 | 1985-1995 | Jacques Delors | Frankreich |
9 | 1995-1999 | Jacques Santer | Luxemburg |
10 | 1999-1999 | Manuel Marin | Spanien |
11 | 1999-2004 | Romano Prodi | Italien |
12 | 2004-2014 | Jose Manuel Barroso | Portugal |
13 | 2014-2019 | Jean Claude Juncker | Luxemburg |
14 | ab 2019 | Ursula von der Leyen | Deutschland |
c) UN Generalsekretär
1 | 1945-1946 | Gladwyn Jebb | Großbritannien |
2 | 1946-1952 | Trygve Halvdan Lie | Norwegen |
3 | 1953-1961 | Dag Hammerskjöld | Schweden |
4 | 1961-1971 | U Thant Sithu | Birma |
5 | 1972-1981 | Kurt Waldheim | Österreich |
6 | 1982-1991 | Javier Perez de Cuellar | Peru |
7 | 1992-1996 | Boutros Boutros-Ghali | Ägypten |
8 | 1997-2006 | Kofi Annan | Ghana |
9 | 2007-2016 | Ban Ki-Moon | Südkorea |
10 | ab 2017 | Antonio Guterres | Portugal |